Presseinformationen
Lenzing AG geht gegen Verletzung ihrer Lyocell-Patente vor
Dienstag, 17. Januar 2012
Die Lenzing AG, Weltmarktführer bei industriell hergestellten Cellulosefasern und weltweit einziger großindustrieller Anbieter von Lyocell/TENCEL® Fasern geht auf rechtlicher Ebene gegen die Verletzung ihrer Lyocell-Patente vor.
Gegen das österreichische Ingenieurbüro One-A Engineering Austria GmbH wurde eine – noch nicht rechtskräftige – einstweilige Verfügung erreicht. Demnach darf One-A die von Lenzing patentrechtlich geschützte Lyocell-Spinntechnologie nicht verwenden. One-A steht im Eigentum von vier früheren Lenzing-Lyocell-Mitarbeitern und hatte von dem chinesischen Unternehmen Baoding Swan Ltd. einen Engineering-Auftrag erhalten. Beweise dafür wurden bei einer vom Handelsgericht Wien angeordneten Hausdurchsuchung in den Büros der One-A Engineering Austria GmbH gefunden.
Lenzing ist Inhaberin von Verfahrenspatenten, wonach die Lyocell-Spinnlösung nach dem Formen im Spinnwerkzeug in einem Luftspalt einem speziellen Gas- oder Luftstrom ausgesetzt wird. Dadurch wird eine stetige und hohe Qualität der Lyocell-Fasern ermöglicht. Infolge der Patente dürfen die dadurch geschützten Herstellungsverfahren ohne Zustimmung von Lenzing nicht verwendet werden. Ebenso dürfen nach diesen Verfahren hergestellte Fasern ohne Zustimmung von Lenzing nicht benutzt, zum Kauf angeboten oder verkauft werden.
Die One-A Engineering Austria GmbH darf gemäß dieser nunmehrigen einstweiligen Verfügung andere Personen, insbesondere Baoding Swan Ltd., nicht mehr lehren oder dabei unterstützen, patentgemäße Verfahren zu verwenden. Dies beinhaltet insbesondere die Lieferung von Know-how, Projektkonzepten, Verfahrensbeschreibungen und Anlagenlayout. Ebenso betroffen von dem Lieferverbot sind Entwürfe und Pläne (wie technische Zeichnungen), Verfahrensanleitungen und Betriebsanweisungen von Anlagen und Anlagenteilen sowie die Erbringung von Ingenieurdienstleistungen und technischem Service.
Lenzing beabsichtigt, auch in Hinkunft gegen jede Verletzung seiner Patente kompromisslos vor zu gehen.
Rückfragehinweis:
Angelika Guldt
Head of Corporate Communications
Phone: +43 (0) 7672 701-2713
E-mail: a.guldt@lenzing.com